Barack Obahama will der USA-amerikanischen Konjunktur eine Adrenalinpritze geben (siehe u.a. hier): 450 Milliarden US-Dollar! Die Kommentatoren sind sich weitestgehend einig, dass dies mehr ist als erwartet, gleichzeitig auch, dass es wohl am Ende nicht soviel werden wird. Darum geht es aber im Kern gar nicht. Die Weltwirtschaft befindet sich einer kritischen Phase und droht abzurutschen. Das gilt für die USA aber auch für Deutschland. Ob es letztlich tatsächlich wieder zu einer Rezession kommen würde, ist zwar wahrscheinlich, aber nicht ausgemachte Sache. Die Wirkung dürfte so oder so klar sein: mehr Arbeitslose, mehr schlechtbezahlte Jobs, mehr Armut in der breiten Bevölkerung.
Das geldpolitische Pulver ist verschossen
Die Zentralbanken allen voran die FED haben sich massiv gegen ein Abrutschen der Wirtschaft gestemmt und die Wirtschaft mit billigen Geld geschwemmt. Trotz der Entscheidung der EZB die Leitzinsen in der Euro-Zone zunächst auf 1,5% zu belassen, darf nicht verkannt werden das auch dies ein historisch niedriges Niveau ist. Und nach allen was wir wissen fließt diese Geld nicht in die Produktion von Gütern und Dienstleistungen und schafft somit Jobs, sondern verbleibt in den Finanzarenen. Das mag einerseits an dem fehlenden Vertrauen der Banken untereinander liegen, ganz sicher aber in einer halbwegs realistischen Einschätzung der Banken an die Gewinnerwartung der nicht-finanziellen Unternehmen. Diese ist bestenfalls eingetrübt, wenn nicht sogar negativ. In so einer Lage wird seitens der Unternehmen nicht investiert und es werden auch keine stabileren Arbeitsplätze geschaffen, wenn denn überhaupt welche geschaffen werden.
Was fehlt!
Es mag abgedroschen klingen, aber es fehlt an kaufkräftiger Nachfrage und genau das hat Barack Obahama zumindest erkannt. Diese Erkenntnis hat offensichtlich aber Seltenheitswert bei den Regierenden in Deutschland. Die öffentlichen Investitionen sind im letzten Jahrzehnt eher zurückgegangen und wer sich Schulen, Universitäten, Krankenhäuser und andere öffentliche Einrichtungen anschaut, sieht leicht das hier investiertes Geld nicht verschwendet ist und nebenbei zur Stabilisierung, wenn nicht sogar zu einem Wachstumsimpuls, beitragen könnte. Von großen gesellschaftlichen Aufgaben wie den Umbau zu einer nachhaltigen und umweltverträglichen Gesellschaft sowie die Einrichtung von flächendeckenden Breitband-Internet-Verbindung um den Anschluss an die Zukunft nicht zu verlieren ganz zu schweigen. Nebenbei dürften derartige Investitionen auch die Zukunftsaussichten der Wirtschaft zusätzlich verbessern.
Die Frage nach den Steuern und Schulden
Ja, das kostet Geld und auch eine Senkung der Steuern in den unteren und mittleren Einkommensschichten, welches offensichtlich ein Kernbestandteil der Obahama-Strategie ist, mindert erst mal die Staatseinnahmen. Und ja: wenn dort nicht dagegen gesteuert wird, führt dies zu neuen Schulden. Doch auch da sollte man Obama mal genau zuhören: es gibt auf der anderen Seite der Einkommens- und Vermögensskala Leute, die schreien mittlerweile teilweise danach besteuert zu werden. Hier mehr Steuern zu erheben, wird die Nachfrage wenn überhaupt nur gering belasten. Also selbst wenn man nicht bereit ist, mehr Schulden zu akzeptieren, gäbe es Finanzierungsmöglichkeiten. Man muss halt nur wollen und verdammt nochmal in die Offensive schreiten.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen